Aus dem Vorwort:

Am 1.1.2005 tritt der größte Teil des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 ("Hartz IV") mit dem Artikel 1 "SGB II-Grundsicherung für Arbeitsuchende" und ca. 60 weiteren Artikeln mit Gesetzesänderungen sowie des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27.12.2003 mit Artikel 1 "SGB XII-Sozialhilfe" und ca. 70 weiteren Artikeln mit Gesetzesänderungen in Kraft.

Zur Grundsicherung für Arbeitsuchende legen wir hiermit erste Erläuterungen vor, um insbesondere Anspruchsberechtigte und ihre Berater/-innen in Arbeitslosen- und Sozialhilfeempfängerinitiativen, Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden rechtzeitig vor Inkrafttreten des Gesetzes zu informieren; der Ratgeber wendet sich gleichermaßen an die Mitarbeiter/-innen der Agenturen für Arbeit und der kommunalen Träger.

Obwohl wir das SGB II konzeptionell sowie an vielen Stellen handwerklich für nicht gelungen halten, sind die Entscheidungen des Gesetzgebers nach Recht und Gesetz umzusetzen (Art. 20 Abs. 3 GG), was wir mit unserer Auslegung versuchen.

Die Erläuterungen befinden sich auf dem Stand vom 15. Dezember 2004.

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Brühl / Hofmann

Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Dezember 2004, 186 Seiten, 12,80 €

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